Break the Siege – Eilkundgebung am Leopoldplatz für die Sumud Flotilla

Am Dienstagabend, den 17. September, haben wir die Eilkundgebung am Leopoldplatz besucht, zu der die feministische Gruppe Zora aufgerufen hatte. Unter dem Motto „Break the Siege. Gegen die Angriffe auf die Sumud-Flotilla“ versammelten sich bis zu 100 Menschen, zusammenssetzend aus organisierte Strukturen, solidarische Einzelpersonen und auch viele Bewohner:innen, die sich spontan angeschlossen haben. In den Redebeiträgen ging es um die Angriffe der Nacht zuvor auf die Flotilla, die versuchen wollte, die Blockade zu durchbrechen. Einige berichteten sehr persönlich, andere legten den Fokus auf Deutschlands Mitschuld, durch Waffenlieferungen, politische Rückendeckung und die permanente Kriminalisierung palästinasolidarischer Stimmen hierzulande.

Von Anfang an fiel die massive Polizeipräsenz auf. Wir schätzen, dass es fast ein Verhältnis von 1:1 zwischen Demonstrierenden und Polizei gab. Statt Distanz zu halten, stellten sich die Einsatzkräfte dicht an die Kundgebung ganz offensichtlich, um die Kundgebung einzuschüchtern.

Schon während der ersten Rede griff die Polizei an und nahm die Redner:in fest. Für uns war nicht erkennbar, warum. Im Zuge dieser Festnahme stürmten die Beamt:innen mitten durch die Kundgebung, rissen Menschen auseinander und nahmen als Folge der ersten Festnahme zwei weitere Personen fest. Eine wegen einer angeblicher Beleidigung, bei der anderen war der Grund unklar.

Wir haben ein aggressives und machomäßiges Auftreten der Polizei wahrgenommen. Eine Festgenommene Person wurde mit Gewalt gegen ein Polizeifahrzeug gestoßen. Der die Maßnahme leitende Beamte sagte immer wieder die Worte "Du bist jetzt in meiner Maßnahme, benimm dich". Als unser Reporter die Situation dokumentierte, wurde er scharf ermahnt Abstand zu halten und ein Polizeibeamter versuchte ihm vorzuschreiben wie er zu filmen hätte. Aus unserer Perspektive ein klarer Eingriff in die Pressefreiheit.

Während der gesamten Kundgebung filmten Beamt:innen die Demonstrierenden immer wieder ab, ohne dass wir Verstöße beobachten konnten. Einschüchterung war scheinbar das Ziel.

Später stellten die Einsatzkräfte die Kundgebung teilweise in einen Kessel. Als die Menschen Richtung U-Bahn aufbrachen, folgte die Polizei eng hinterher. Dort gab es erneut eine Festnahme. Auch hier wurde unserem Reporter der Weg durch eine Polizeikette verwehrt, erst nach Protest durfte er passieren. Der Polizist rechtfertigte sich mit der abenteuerlichen Begründung, man wolle nicht die Pressefreiheit einschränken, sondern verhindern, dass „Massen“ folgen.

Abseits der Polizei blieb die Kundgebung solidarisch und kämpferisch. Besonders beeindruckt hat uns, wie unterschiedlich die Menschen waren, die zusammenkamen und wie sie sich gegenseitig geschützt haben. Lediglich ein unschöner Moment fiel auf, als einige Männer eine Rede zu Kurdistan zu übertönen versuchten. Dieses Verhalten müssen wir als respektlos und patriarchal zurückweisen.

Am Ende konnten die meisten ungestört den Platz verlassen. Eine Person wurde laut vertraulichen Personen vor Ort jedoch in die Gefangenensammelstelle gebracht.

Für uns bleibt hängen, diese Kundgebung hat gezeigt, dass Solidarität mit Palästina in Berlin stark, laut und sichtbar ist. Und dass der Staat mit allen Mitteln versucht, genau das zu unterdrücken, sei es durch Festnahmen, Schikane oder Einschüchterung.