Maja T. im Hungerstreik - Isolation, Repression und politisches Schweigen

Seit dem 5. Juni befindet sich die Antifaschist:in Maja T. im unbefristeten Hungerstreik. Eingesperrt in einem ungarischen Gefängnis, unter ständiger Kameraüberwachung, ohne ausreichenden medizinischen Zugang, protestiert Maja mit deren Körper gegen ihre seit über einem Jahr andauernde Inhaftierung und gegen die systematische Entrechtung, die Maja durch ungarische Behörden erfährt. Es ist ein stiller, aber radikaler Protest gegen ein Justizsystem, das antifaschistisches Engagement zur Straftat erklärt – und gegen eine deutsche Politik, die seit Monaten wegsieht.

Maja wurde im Februar 2023 im Zusammenhang mit Protesten gegen den „Tag der Ehre“ in Budapest festgenommen. Der jährlich von Neonazis aus ganz Europa zelebrierte Aufmarsch ehrt die Waffen-SS und ihre ungarischen Kollaborateure. Für die rechte Regierung Orbáns sind nicht die Rechtsextremen das Problem, sondern jene, die sich ihnen in den Weg stellen. Maja gehört zu mehreren Antifaschist:innen, gegen die in den Folgewochen mit hoher Repression vorgegangen wurde – unter anderem mit dem Vorwurf der „Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung“, der in Ungarn bis zu 24 Jahre Haft bedeuten kann.

Obwohl das Bundesverfassungsgericht in Deutschland im Frühjahr 2024 massive Zweifel an den Haftbedingungen in Ungarn äußerte, wurde Maja wenige Wochen später an Ungarn ausgeliefert. Inzwischen ist klar: Diese Auslieferung hätte nie stattfinden dürfen. Maja wird seit über zwölf Monaten isoliert, medizinisch unzureichend versorgt, psychisch unter Druck gesetzt. Majas Identität als nicht-binäre Person wird im Gefängnis nicht respektiert. Die Haftbedingungen sind menschenunwürdig. Der Hungerstreik ist für Maja nicht Symbol, sondern existenzieller Akt: ein letzter Versuch, Kontrolle über das eigene Leben zurückzugewinnen.

Während sich in mehreren Städten darunter Berlin, Leipzig, Wien und Köln erneut solidarische Aktionen formieren, bleibt die Bundesregierung auffällig stumm. Weder Justizministerium noch Auswärtiges Amt haben bislang ernsthaft öffentlich Stellung bezogen oder konkrete Rückführungsmaßnahmen angekündigt. Dabei liegt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vor, liegt internationale Kritik auf dem Tisch, liegt eine klare politische Verantwortung vor.

Maja T. sitzt nicht irgendwo ein. Maja sitzt ein, weil Maja sich Faschist*innen entgegengestellt hat. Weil Maja für etwas eingetreten ist, das eigentlich selbstverständlich sein sollte: kein Platz für Nazis, kein Raum für ihre Gedenkrituale, keine Bühne für ihren Opferkult. Dass Maja dafür über ein Jahr in Haft sitzt, isoliert, entmenschlicht, und nun deren eigenes Leben aufs Spiel setzt, ist ein politischer Skandal. Und es ist ein Testfall: Wie viel ist antifaschistisches Engagement in dieser Gesellschaft eigentlich wert?

Es liegt jetzt an uns, den Druck zu erhöhen politisch, medial, öffentlich. Maja darf nicht vergessen werden. Majas Hungerstreik ist ein Ruf nach Solidarität und diese Solidarität muss konkret werden.

Hier kannst du Maja unterstützen und die Petition für ihre Rückführung unterschreiben:

Freiheit für Maja T!

Antifaschismus ist notwendig, nicht kriminell.